Auẞenministerium
der Volksrepublik Donezk

SITZUNGSERGEBNISSE DER Sicherheitsgruppe (15. September)

15 September 2021
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Auf der Sitzung der Kontaktgruppe zur Erörterung von Sicherheitsfragen berichtete der OSZE-Koordinator, Herr Yasar Halit Cevik, dass es keine Fortschritte bei der Einigung auf einen Zusatz zu den Maßnahmen im Hinblick auf die Parameter der Arbeit des Koordinierungsmechanismus gegeben habe, da es erhebliche Unterschiede in den Positionen der Parteien gibt.

„Diese Widersprüche werden durch den wichtigsten Grund erklärt: Die ukrainische Seite weigert sich einfach, die von ihr begangenen Verstöße gegen das Waffenstillstandsregime sowie die Folgen dieser Verstöße, die in letzter Zeit immer intensiver geworden sind, zu überprüfen. Insbesondere wurden seit dem 25. August 9 Zivilisten der Republik verwundet. Außerdem wurden durch den Beschuss ukrainischer bewaffneter Verbände 11 Infrastruktureinrichtungen beschädigt. Und jetzt, nach dem aggressiven Vorgehen der Streitkräften der Ukraine, zielen die ukrainischen Behörden darauf ab, großen Schaden anzurichten“ - sagte der DVR-Bevollmächtigte.

In der vergangenen Woche gab es gleich mehrere empörende Eskalationsfälle: Das war der Beschuss des Bergwerks von Zasjadko, wodurch der Hauptventilator des Unternehmens abgeschaltet wurde und 85 Bergleute hätten sterben können, und der Einsatz eines Angriffs-Drohne auf dem Territorium des Staatsunternehmens Kraftstoffunternehmen "Neftebaza". Ohne die prompte und gut koordinierte Arbeit des Ministeriums für Notsituationen der DVR könnte der Tank mit Kraftstoff explodieren, was zu katastrophalen Folgen, dem Tod von Tausenden von Menschen und kolossalen Schäden an der Ökologie des Donbass führen würde.

„Kürzlich haben wir nicht nur eine Zunahme des Beschusses festgestellt, sondern auch eine Intensivierung der Sabotageaktivitäten Kiews, was einen eklatanten Verstoß gegen die Maßnahmen zur Stärkung des Waffenstillstands darstellt und zu Massentragödien führen kann. Wir forderten die ukrainische Seite auf, die Eskalation unverzüglich einzustellen und alle notwendigen Maßnahmen zum Abbau der Spannungen einzuleiten. Insbesondere luden wir die ukrainische Repräsentanz im gemeinsamen Zentrums für Kontrolle und Koordinierung des Waffenstillstandes ein, den Einsatzort des Angriffs-UAVs zu besuchen und mit eigenen Augen die Folgen der Geschehnisse zu sehen. Wenn die ukrainischen Vertreter nicht den Mut haben, persönlich zu kommen, besteht die Möglichkeit, den Ort des Anschlags auf dem Territorium des Öldepots per Videoverbindung zu demonstrieren. Es ist notwendig, die Kasuistik so schnell wie möglich zu stoppen und substanziell an einer Ergänzung der Maßnahmen zur Stärkung des Waffenstillstands zu arbeiten, von deren gewissenhafter Einhaltung durch die Parteien das Leben und die Sicherheit von Millionen Einwohnern des Donbass abhängt.

Bemerkenswert ist, dass der offizielle Vertreter Kiews auf alle angekündigten Tatsachen des Beschusses und der Sabotage mit völligem Schweigen reagierte. Und in diesem Fall ist Schweigen beredter als jedes Wort. Zelensky und sein Team sind der Bevölkerung des Donbass, dem Leben und der Gesundheit der Menschen absolut gleichgültig“ - fasste Natalia Nikonorowa zusammen.

Gleichzeitig sagte Herr Reznikow im Rahmen der heutigen Sitzung, dass die Zustimmung der Nichtwiderstand der Parteien und das Fehlen von Einwänden gegen den Diskussionsgegenstand ist. Nach dieser Logik kann ein solches Schweigen nur als Anerkennung der Verantwortung der ukrainischen Seite für die genannten Verbrechen gewertet werden.