Auẞenministerium
der Volksrepublik Donezk

Sitzungsergebnisse der Sicherheitsgruppe (26. Februar)

26 Februar 2020
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Bei einem Treffen der Kontaktgruppe im Rahmen einer Diskussion über Sicherheitsfragen konzentrierten sich die Verhandlungsmitglieder heute darauf, die spezifischen Koordinaten potenzieller Entflechtung Bereiche sowie einen Entwurf für eine Ergänzung des Rahmenbeschlusses zu vereinbaren, der für die Umsetzung einer weiteren Truppen- und Funkmittelentflechtung erforderlich ist.

„Nach den Diskussionen des letzten Treffens haben wir die Koordinaten der beiden Standorte unter Berücksichtigung aller Vorschläge sorgfältig ausgearbeitet und sie im Voraus an den Koordinator gesendet.

Die Verhandlungsführer der Republik lieferten umfassende Argumente zu den aktualisierten Optionen, in denen alle in der Rahmenentscheidung vorgesehenen Grundsätze eingehalten wurden.

Leider kann heute festgestellt werden, dass sich der Prozess der Koordinierung von drei neuen Standorten für Truppen- und Funkmittelentflechtung  aufgrund der Position der ukrainischen Seite verzögert, die versucht, ihre Optionen zu fördern, die nicht den Anforderungen des Rahmenbeschlusses entsprechen, und tatsächlich keinen wirklichen Rückzug ihrer Streitkräfte beinhaltet und Mittel an den besprochenen Standorten“ - sagte Natalia Nikonorova.

Aufgrund der zunehmenden Eskalation der Kontaktlinie der Parteien forderten Vertreter der Republiken außerdem, dass die zusätzlichen Maßnahmen zur Stärkung und Kontrolle des im Juli 2019 vereinbarten unbegrenzten Waffenstillstands, einschließlich der Durchführung einschlägiger Verfahren, vereinbart werden.