Auẞenministerium
der Volksrepublik Donezk

SITZUNGSERGEBNISSE DER SICHERHEITSGRUPPE (24. NOVEMBER)

24 November 2021
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Anstatt die zunehmende Eskalation auf der Kontaktlinie anzugehen, die von ukrainischen Milizen angeheizt und von aggressiver, militanter öffentlicher Rhetorik von Beamten unterstützt wurde, war ein wesentlicher Teil der Diskussion im Sicherheitsblock den technischen Fragen der OSZE-SMM gewidmet.

„Dennoch haben wir heute alles getan, um konkrete Antworten auf die akutesten, wichtigsten und dringendsten Fragen zu bekommen.

Unsere erste Frage richtete sich insbesondere an die OSZE-Koordinatoren und bezog sich auf ihre Bewertung der Aussagen des Oberbefehlshabers der Streitkräfte der Ukraine Zaluzhny über die Zulässigkeit der Feuereröffnung durch die Kommandeure vor Ort ohne die Zustimmung der obersten Führung sowie den Einsatz des UAV Bayraktar im Donbass. Und hier ist es wichtig anzumerken, dass es uns endlich gelungen ist, von der OSZE die Bestätigung zu hören, dass der Einsatz von UAVs einen Verstoß gegen die Minsker Vereinbarungen darstellt.

Dann fragten wir die ukrainische Seite nach der vorrangigen Frage der Sicherheitsagenda: Wann wird Kiew die Provokationen einstellen und zum Rahmen der zuvor getroffenen und von den Parteien unterzeichneten Maßnahmen zur Stärkung des Waffenstillstandsregimes zurückkehren? Als Antwort war eine deutliche Stille. Diese Reaktion wurde durch das Fehlen jeglicher Beiträge ihrer Führer zu diesem Schlüsselthema belegt.

Gleichzeitig ist es bezeichnend, dass der Koordinator der Arbeitsgruppe für Sicherheitsfragen, der Leiter der OSZE-SMM, Herr Cevik, anmerkte, dass die Mission den Einsatz von Bayraktar im Donbass nicht aufgezeichnet habe. In diesem Zusammenhang haben wir den ukrainischen Vertretern eine weitere logische Frage gestellt: Warum lügen sie (laut SMM) und behaupten, dass diese unbemannten Luftfahrzeuge auf unserem Territorium eingesetzt werden, und wann wird diese Desinformation widerlegt?

Unterhändler aus der Ukraine schwiegen wieder. Und der OSZE-Koordinator, Herr Kinnunen, beendete diesen Block des Treffens umgehend, anstatt sie zur Antwort zu bringen“ - sagte Natalia Nikonorowa.

Diese Passivität der Koordinatoren vor dem Hintergrund der anhaltenden Spannungen und des offen provokativen Verhaltens der ukrainischen Behörden dient als "fruchtbarer" Boden für weitere Aggressionen aus Kiew.