Auẞenministerium
der Volksrepublik Donezk

SITZUNGSERGEBNISSE DER SICHERHEITSGRUPPE (25. NOVEMBER)

25 November 2020
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Im Rahmen der Diskussion in der Sicherheitsgruppe hörten die Teilnehmer der Kontaktgruppe heute einen Bericht des Koordinators, Botschafter Cevik, der sich darauf konzentrierte, dass er zum ersten Mal in seiner Arbeit in der Gruppe aufgrund des Verhandlungsstillstands gezwungen war, das Treffen vorzeitig zu beenden.
„Wir hören ständig die Aussagen von Vertretern der Ukraine, dass die Maßnahmen angeblich funktionieren. Einige Zahlen aus den OSZE-SMM-Berichten zeigt etwas anderes. In nur zwei Wochen zwischen den Sitzungen betrug die Zahl der Verstöße gegen den Waffenstillstand, bei denen die Feuerseite identifiziert werden kann, 29 Mal die Ukraine und im Gegensatz dazu nur 1 der DVR.
Die kritische zivile Infrastruktur steht erneut unter dem Druck der Streitkräfte der Ukraine - im Donezk Filtration Station Gebiet bestätigt die Mission die Situationsverschärfung. Fast 40 Fakten über Positionsverletzungen in alle Richtungen. Darüber hinaus zieht die Streitkräften der Ukraine aktiv verbotene Waffen an die Kontaktlinie.
Am schlimmstes ist jedoch, dass die Mission zum ersten Mal seit Inkrafttreten der Maßnahmen die zivilen Opfer durch die Beschusses von Streitkräfte registriert hat. In der Siedlung Aleksandrowka ist ein 21-jähriger Junge und sein 69-jähriger Großvater verwundet, beide sind geschockt und stationär behandelt. Es gibt auch beschädigte Häuser. Davor gab es Opfer unter den Verteidigern der Republik: Drei wurden getötet und ein schwer verwundet.
Die Statistiken vom November ist schlimmer als die Statistiken der letzten drei Monate, und dies zeigt deutlich, dass die Maßnahmen nicht funktionieren! Dies geschieht ausschließlich deshalb, weil der Koordinierungsmechanismus, der ein wirksamer Mechanismus zur Überprüfung und Reaktion auf alle von den Parteien und der OSZE-SMM festgestellten Verstöße werden sollte, nach dem Scheitern der Vereinbarung der Kontaktgruppe über die Überprüfung von Positionsverletzungen der Streitkräfte der Ukraine im Bereich von Schumy durch die ukrainische Seite in Obszönität verwandelt war.
Aus diesem Grund unternimmt die ukrainische Seite absolut nichts - weder um solche groben Verstöße zu verhindern, noch um die bereits aufgezeichneten zu beseitigen. Stattdessen schießt man weiter unseres Territorium und die Zivilbevölkerung leidet weiter! Und unsere Gegner wiederholen ein Klischee, dass die Maßnahmen funktionieren, dass sie mit allem zufrieden sind und dass sie auf der Verhandlungsplattform weiterhin in unsere Richtung "nicken", anstatt spezifische Regeln für die Arbeit des Koordinierungsmechanismus zu diskutieren und zu vereinbaren.
Diese Position ist der Höhepunkt des Zynismus und der Absurdität und sollte auf diese Weise nicht fortgesetzt werden. Es ist notwendig, einen funktionierenden, effizienten Mechanismus für einen vollständigen Stopp des Feuers und anderer Verstöße zu vereinbaren,"- sagte Natalia Nikonorowa über das Treffen der Kontaktgruppe.