Auẞenministerium
der Volksrepublik Donezk

SITZUNGSERGEBNISSE DER SICHERHEITSGRUPPE (28. April)

28 April 2021
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Auf der heutigen Sitzung der Kontaktgruppe wurde in Bezug auf Sicherheitsfragen ein weiterer Versuch unternommen, die Eskalation konstruktiv zu reduzieren und die Ukraine ihren Verpflichtungen zur Einhaltung der Maßnahmen zur Stärkung des Waffenstillstands wieder nachzukommen.

„Die von der Russischen Föderation vertretenen Mediatoren haben heute auf der Ebene der Kontaktgruppe vorgeschlagen, sich auf eine Erklärung zum Start eines Koordinierungsmechanismus zur Überprüfung und Verhinderung von Verstößen gegen das Waffenstillstandsregime ab morgen zu einigen. Das Waffenstillstand von den Maßnahmen zur seinen Stärkung vom 22. Juli 2020 vorausgesehen ist und seit Herbst 2020 von Kiew blockiert wurden. Die Republiken unterstützten solche Initiative und betonten die Notwendigkeit, unverzüglich mit den festgelegten Bestimmungen für die effektivste Nutzung des Mechanismus zu beginnen.

Die ukrainischen Unterhändler, die mündlich ihre Unterstützung für eine solche Initiative erklärten, taten jedoch alles, um die Vereinbarung eines wirklich wirksamen Dokuments zu stören. Sie griffen auf ihre traditionellen Methoden zurück, um Formulierungen so zu ersetzen, dass die Verpflichtungen zur Einhaltung eines dauerhaften Waffenstillstands mit unverständlichen vorübergehenden Waffenstillständen ersetzt wurden. Gleichzeitig wurde alles getan, um sicherzustellen, dass die für den Waffenstillstand verantwortlichen Parteien so vage wie möglich sind “- sagte der DVR Bevollmächtigte.

Um ein konkretes praktisches Ergebnis zu erzielen, schlugen die Republiken und die Russische Föderation sieben verschiedene Kompromissversionen des Textes vor.

„Aber leider ist die Ukraine nicht an irgendetwas interessiert, das reale und konstruktive Schritte betrifft - sie hat sich eine Art virtuelle rote Linie ausgedacht, anstatt das Wesentliche zu diskutieren, war sie in der Kasuistik tätig, lehnte alle unsere Vorschläge ab, nur um eindeutiger Hinweis im Dokument zu verhindern:, dass die Konfliktparteien Kiew und die Republik sind. Aus diesem Verhalten schließen wir, dass die Ukraine interessiert sich nur mit dem ständigen Werfen leerer, bedeutungsloser und unwichtiger Slogans in den Medienraum, aber nicht mit den produktiven Aktivitäten zur Gewährleistung des nachhaltigen Friedens in Donbass” - fasste Natalia Nikonorowa zusammen.