Auẞenministerium
der Volksrepublik Donezk

SITZUNGSERGEBNISSE DER HUMANITÄRischen GRUPPE (27.Mai)

27 Mai 2020
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In Bezug auf das wichtigste Thema auf der Tagesordnung der Arbeitsgruppe für humanitäre Fragen - den Austausch von festgehaltenen Personen, insbesondere den raschen Abschluss der Verfahrensreinigung von Personen, die zu einem früheren Zeitpunkt des Austauschprozesses freigelassen wurden - ist anzumerken, dass die ukrainischen Vertreter erklärt haben, dass sie diese Verpflichtungen nicht übernommen haben.
Eine solche Positionsregression der ukrainischen Unterhändler hat der Koordinator, Botschafter Frisch, bemerkt. Er erinnerte daran, dass diese Vereinbarungen seit 2017 in Kraft sind, und forderte Kiew auf, seine Verpflichtungen wieder zu erfüllen.
Außerdem weigerten sich die ukrainischen Unterhändler, in der Arbeitsgruppe die dringende Frage der Schaffung eines humanitären Korridors für dringende Bürger zu erörtern, damit diese durch die Kontrollpunkte in benachbarte Gebiete gehen können, die jetzt aufgrund einer Coronovirus-Infektion geschlossen sind. Vertreter der Ukraine versuchten aus unklaren Gründen, dieses Problem mit Sicherheitsfragen zu verknüpfen. Alle Teilnehmer der Kontaktgruppe forderten jedoch die ukrainische Seite auf, ihre Position für die Umsetzung des erforderlichen humanitären Verfahrens darzulegen. Wir hoffen, dass dies bald geschehen wird.