Auẞenministerium
der Volksrepublik Donezk

Bericht über die Arbeitsergebnisse des DVR Außenministeriums für Jahr 2019

20 März 2020

Das Außenministerium der Volksrepublik Donezk übt seine Tätigkeit auf der Grundlage der Verfassung der Volksrepublik Donezk aus, der Verordnung über das Außenministerium der Volksrepublik Donezk, die durch Dekret des Ministerrates der Volksrepublik Donezk vom 31. Mai 2016 Nr. 7-20 gemäß den Gesetzen der DVR, normativen Rechtsakten des DVR Präsidenten verabschiedet wurde, sowie durch internationale Verträge der Volksrepublik Donezk.

Im Jahr 2019 wurden die Aktivitäten des Außenministeriums erheblich vorangebracht. Derzeit können wir bereits über bedeutende Ergebnisse in dieser Richtung sprechen.

Internationale Beziehungen

 

Im Jahr 2019 fand das wichtigste Ereignis für die Bildung der internationalen Beziehungen der Republik statt: Das Außenministerium entwickelte und unterzeichnete im März 2019 ein Dekret über die Genehmigung des außenpolitischen Konzepts der Volksrepublik Donezk bei dem Präsidenten der DVR. In diesem Dokument auf gesetzgeberischer Ebene wurden Prioritäten, Ziele und Methoden für die Umsetzung der Außenpolitik der Republik als integraler Bestandteil eines vollwertigen souveränen, demokratischen und rechtlichen Staates festgelegt, dessen höchster Wert eine Person ist.

Durch die Verabschiedung dieses Gesetzes konnten die Hauptbereiche der Interaktion mit externen Akteuren formell konsolidiert werden. Unter ihnen sind unsere engsten Partner: Volksrepublik Lugansk, Republik Südossetien, Republik Abchasien, Russische Föderation. Die wichtigsten strategischen Prioritäten der Außenpolitik der Volksrepublik Donezk sind daher:

1. Entwicklung freundschaftlicher Beziehungen mit der Russischen Föderation und den Ländern der ehemaligen sozialistischen Gemeinschaft sowie mit den neuen unabhängigen Staaten.

2. Stärkung und Entwicklung der politischen wirtschaftlichen, kulturellen, sozialen und sonstigen Beziehungen mit den Völkern der Republik Abchasien, der Berg-Karabach-Republik und der Transnistrischen Republik Moldau.

3. Teilnahme an Integrationsprozessen im eurasischen Raum.

4. Interaktion mit der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa.

5. Erlangung internationaler Anerkennung durch Beitritt zu universellen internationalen Organisationen, einschließlich der Vereinten Nationen. 

Das Außenministerium der Volksrepublik Donezk bemüht sich nach Kräften um eine kohärente und geordnete Interaktion zwischen der Republik und anderen Staaten zu haben. So im Jahre 2019 die Volksrepublik Donezk hat mehr als 20 offizielle Verträge, Vereinbarungen und Memoranden abgeschlossen. Die wichtigsten der abgeschlossenen Rechtsakte sind das Kooperationsabkommen zwischen dem Staatsrat der Republik Krim und dem Volksrat der Volksrepublik Donezk, das Abkommen über die interparlamentarische Zusammenarbeit zwischen der Volksrepublik Donezk und der Republik Südossetien, das Protokoll über die interparlamentarische Zusammenarbeit zwischen der Volksrepublik Donezk und der Volksrepublik Lugansk im Bereich Arbeit, Beschäftigung und sozialer Schutz der Bevölkerung zwischen der Volksrepublik Donezk und der Volksrepublik Lugansk und andere.

Ich möchte besonders auf die positive Dynamik bei der Entwicklung der Beziehungen zum brüderlichen Staat - der Republik Südossetien - hinweisen. In den Arbeiten zur Eröffnung von Botschaften und zum Abschluss des Prozesses der formellen Aufnahme diplomatischer Beziehungen wurde eine neue Runde abgehalten: Im Juni 2019 unterzeichnete der Präsident der Volksrepublik Donezk ein Dekret zur Genehmigung der Bestimmungen über die Botschaft und das Außerordentliche und Bevollmächtigte nach der DVR im Ausland. Das Dokument genehmigte die Hauptaufgaben und -funktionen, die Struktur und die organisatorischen Aktivitäten der Botschaft sowie den rechtlichen Status, die Hauptaufgaben und Befugnisse der Person, die das öffentliche Amt des außerordentlichen und bevollmächtigten Botschafters der DVR im Ausland innehat. Wir führen weiterhin bilaterale Konsultationen zu administrativen und organisatorischen Fragen mit unseren Partnern aus Südossetien, die wie wir daran interessiert sind, die Botschaft so bald wie möglich zu eröffnen.

 

Öffentliche Diplomatie

Die öffentliche Diplomatie, deren Mittel vom Außenministerium aktiv zur Erreichung der außenpolitischen Ziele der Volksrepublik Donezk verwendet werden, bleibt relevant und von hoher Bedeutung.

Die Vertretungszentren der Volksrepublik Donezk leisten ein Beitrag zur Entwicklung der internationalen Beziehungen und zur Bildung eines positiven Images der Republik, deshalb hat das Außenministerium 2019 die Geographie neuer Vertretungszentren weiter ausgebaut. So wurden im vergangenen Jahr zwei neue Vertretungszentren eröffnet - in Verona (Italien) und Derdenmond (Belgien). Ich möchte Sie daran erinnern, dass derzeit sieben Vertretungszentren in Europa eröffnet werden. Dank des bedeutenden Beitrags und der Unterstützung unserer ausländischen Freunde verbreiten wir jedes Jahr zunehmend aktiv wahrheitsgemäße Informationen darüber, was wirklich im Donbass passiert. Darüber hinaus bestimmen die Aktivitäten unserer ausländischen Zentren die Entwicklung der Beziehungen zwischen der Republik und dem Ausland im Rahmen von Kultur, Sport, Wissenschaft, Bildung, Wirtschaft und anderen.

Die Veranstaltungen in unseren Vertretungszentren finden regelmäßig statt. Im Jahr 2019 fanden etwa 35 Veranstaltungen statt, darunter Informationskampagnen, Treffen mit Bürgern aus dem Ausland, Konferenzen, Online-TV-Brücken usw. Die auffälligsten Beispiele sind:

1. Die italienischen Regisseure Luca Belardi und Maya Nogradi haben mit Unterstützung des Außenministeriums der Volksrepublik Donezk und des DVR Vertretungszentrum in der Italienischen Republik den Kurzfilm „Ruhe! Es gibt eine Aufführung“ gedreht. Es geht darum, wie in der Akademischen Oper und im Balletttheater von Donezk unter Artilleriebeschuss das Stück “Schwanenkiel” inszenierten. Dieser Film erhielt den Grand Prix des III. Internationalen Russischen Filmfestivals in Moskau;

2. Der Präsident der Wohltätigkeitsvereinigung „Helfen die Kinder zu retten“ Ennio Bordato organisierte einen Urlaub für Kinder aus dem Frontdorf Yasnoye in Gorlovka.

3. Der Leiter des Vertretungszentrum in Griechenland, Andreas Zafeiris, traf mit dem venezolanischen Botschafter in Athen, Freddie Fernandez, zusammen. Während des Besuchs sprach Herr Zafeiris über die Situation im Donbass und hat dem Botschafter von Venezuela eine diplomatische Notiz des DVR Außenministeriums übermittelt.

4. Der Leiter des Vertretungszentrum in Finnland, Johan Bäckmann, besuchte die Republik Nicaragua. Während seines Besuchs traf Herr Bäckman mit dem Präsidenten der Nationalversammlung der Republik Nicaragua, Gustavo Eduardo Porras Cortes, dem er einen Brief an den Vorsitzenden des Volksrates der Volksrepublik Donezk V.A. Bidewka übermittelt hat.

 

Die regelmäßige Teilnahme von Delegationen bei der Volksrepublik Donezk, zu denen auch Vertreter des Außenministeriums gehörten, an verschiedenen internationalen Foren und Konferenzen ist zu einer wichtigen Hilfe für die Entwicklung der außenpolitischen Beziehungen der Republik geworden.

2019 fand eine bedeutende Veranstaltung statt - das erste Treffen von Vertretern der Volksrepublik Donezk und Lugansk mit einem Vertreter der Parlamentarischen Versammlung des Europarates, dem Vorsitzenden des Ausschusses für wirtschaftliche Zusammenarbeit, Entwicklung und Gesundheit der Fraktion Alternative für Deutschland des Bundestages der Bundesrepublik Deutschland Ulrich Oehme. Während des Treffens konnten so wichtige Themen wie die humanitäre Lage in den Republiken, der Schutz und die Durchsetzung der Menschenrechte im Donbass und die Entwicklung im Minsker Prozess erörtert werden. Darüber hinaus wurde beschlossen, den Dialog zwischen Vertretern von Donbass und offiziellen europäischen Strukturen weiter auszubauen.

Mit Unterstützung des Außenministeriums wurde die Teilnahme von Vertretern der Volksrepublik Donezk an der Fünften Internationalen Fachmesse zur Wiederherstellung Syriens „Re-build Syria 2019“ organisiert, die es ermöglichte, wertvolle Kontakte und Mitteilungen für die Republik, ihre wirtschaftliche Entwicklung und ihre außenpolitische Position herzustellen.

Die Führung des Außenministeriums nahm an wichtigen internationalen wirtschaftlichen, gesellschaftspolitischen Ereignissen in der Russischen Föderation teil. Dazu gehören das Internationale Wirtschaftsforum St. Petersburg, das 5. Internationale Wirtschaftsforum Jalta, die internationale wissenschaftlich-praktische Konferenz "Wirtschaftsökologie und ökologische Strategie", die 13. Versammlung der russischen Welt und andere.

Mit Unterstützung des Außenministeriums war internationale Investitionsforum von Donezk organisiert, an dem mehr als 500 potenzielle Investoren teilgenommen haben, von denen mehr als 250 Vertreter aus 17 Ländern sind.

 

Die energische Organisation internationaler Veranstaltungen unter Beteiligung russischer Vertreter wirkt sich positiv auf den intensiven Integrationsprozess der Volksrepublik Donezk mit der Russischen Föderation und ihren Mitgliedsgruppen aus. Auch im Hinblick auf die Integration in den russischen Raum sind regelmäßige Besuche von Abgeordneten der Staatsduma, Mitgliedern des Föderationsrates und anderen einflussreichen politischen und öffentlichen Persönlichkeiten der Russischen Föderation von großer Bedeutung. Seit 2014 war es unser wichtigstes Bestreben, mit Russland zusammen zu sein, um mit dem russischen Staat in eine Richtung zu gehen, und 2019 hat gezeigt, dass diese Aufgabe vollständig erfüllt wird.

Ein wichtiger Aspekt bei der Umsetzung des außenpolitischen Vektors der Republik sind die Besuche von Vertretern des Auslandes. Ausländische Gäste aus dem nahen und fernen Ausland besuchen weiterhin regelmäßig die Volksrepublik Donezk mit Einarbeitungs-, humanitären und geschäftlichen Besuchen, um die gesellschaftspolitische Reife der Volksrepublik Donezk, ihre Offenheit für einen konstruktiven Dialog und eine für beide Seiten vorteilhafte Zusammenarbeit sicherzustellen. Beträchtliche Unterstützung bei der Organisation solcher Besuche leisten die Vertretungszentren der Republik.

Im Jahr 2019 wurde die Republik von rund 600 ausländischen Delegierten aus 25 Ländern besucht. Offizielle Delegationen aus der Russischen Föderation, der Volksrepublik Lugansk, der Republik Südossetien, der Republik Abchasien sowie politischen und öffentlichen Persönlichkeiten aus dem Ausland kommen zu uns.

Es sei darauf hingewiesen, dass die Geographie der ausländischen Kontakte der Republik erheblich zugenommen hat - jetzt arbeiten wir mit Vertretern der Türkei, Brasilien, Bangladesch, Jemen, Tadschikistan, Iran, Ägypten und vieler anderer Länder zusammen. Darüber hinaus möchte ich betonen, dass dank der Aktivitäten der Vertretungszentrum der Volksrepublik Donezk und der Unterstützung ausländischer Partner des DVR Außenministeriums Kontakte zu Regierungsbeamten und Diplomaten aus der Arabischen Republik Syrien, der Bolivarischen Republik Venezuela, der Republik Nicaragua und der Republik San Marino geknüpft wurden.

Ich stelle auch fest, dass im Jahre 2019 mit Unterstützung des Außenministeriums das „Legatus” Jugend Diplomatie Zentrum eröffnet wurde. Diese Organisation ist eine permanente Plattform für einen breiten Dialog und die berufliche Entwicklung von Studenten, Doktoranden und jungen Wissenschaftlern der DVR, Russlands und anderer Länder. Im Rahmen des 1. Wissenschafts- und Bildungsprogramms des Zentrums für Jugenddiplomatie studieren derzeit 32 Studenten, für die Beamte der Republik und ausländische Gäste regelmäßig Vorträge halten.

 

Minsker Prozess

Im Jahr 2019 spielte das Außenministerium weiterhin eine zentrale Rolle bei der Vertretung der Interessen der Volksrepublik Donezk im Minsker Verhandlungsprozess zur Konfliktlösung im Donbass. Insbesondere im Jahr 2019 übte das Ministerium weiterhin die Aufgaben der Verwaltung und Koordinierung der Aktivitäten aller Arbeitsgruppen aus, sammelte die von ihnen erhaltenen Informationen und lieferte Informationen und analytische Unterstützung für Verhandlungen auf der Ebene der Kontaktgruppen. Darüber hinaus führten die Leitung und die Mitarbeiter des Ministeriums 2019 analytische, politikwissenschaftliche und rechtliche Unterstützung für den Verhandlungsprozess in seinem politischen Teil durch.

Im vergangenen Jahr fanden 22 Treffen der Kontaktgruppe und der Arbeitsgruppen zu Sicherheits-, politischen, humanitären und ökonomischen Fragen statt. Im Rahmen dieser Treffen gelang es Vertretern der Republik, bestimmte Fortschritte bei der Umsetzung der Minsker Abkommen zu erzielen.

Am 29. Dezember 2019 wurden die gehaltenen Personen ausgetauscht. Die Volksrepubliken Donezk und Lugansk übergaben der ukrainischen Seite 76 Personen, Vertreter der Ukraine haben den Republiken 124 Leute zurückgegeben. Gleichzeitig gilt dieser Austausch erst dann als vollständig abgeschlossen, wenn die Ukraine alle Unterlagen vorgelegt hat, aus denen hervorgeht, dass alle Verfahren, die für die Befreiung von der strafrechtlichen Bestrafung für alle auszutauschenden Personen erforderlich sind, vollständig abgeschlossen sind.

Ebenfalls 2019 wurde im Rahmen der Kontaktgruppe die Steinmeier Formel vereinbart. Dies ist der diplomatische Sieg der Republik, da es uns gelungen ist, Kiew zu zwingen, dem Text dieser Formel zuzustimmen. Es muss jedoch verstanden werden, dass die Koordinierung dieses Mechanismus für das Inkrafttreten des Gesetzes über den Sonderstatus von Donbass durch die Konfliktparteien die allererste Phase einer politischen Einigung ist, mit einer enormen Menge an Arbeit vor uns.

Im Rahmen der Arbeit der ökonomischen Gruppe konnten wir mit der ukrainischen Seite zustimmen und mit der Umsetzung des Zeitplans für die internationale Prüfung der „Wasser von Donbass“ beginnen. Dieser Prozess wird dazu dienen, die finanziellen und wirtschaftlichen Aktivitäten des Unternehmens zu stabilisieren, transparente Mechanismen für Management zu entwickeln und vor allem zur Stabilität der Wasserversorgung im Donbass auf beiden Seiten der Kontaktlinie beizutragen.

Darüber hinaus haben wir im vergangenen Jahr in Minsk eine Einigung über den sogenannten ewigen Waffenstillstand erzielt. Dieses Ereignis erlaubte zwar, die Anzahl der Granaten zu verringern, hielt sie jedoch nicht vollständig auf - die ukrainische Seite eröffnet immer noch das Feuer auf unser Territorium. Ähnlich verhält es sich mit der Koordinierung zusätzlicher Maßnahmen zur Kontrolle des Waffenstillstands - dies ist an sich eine eindeutig konstruktive Verschiebung, aber Kiew setzt diese Vereinbarungen nicht ordnungsgemäß um.

 

 Normative Tätigkeit

Das Außenministerium ist aktiv an der Entwicklung von Rechtsakten zur Regelung der Außenpolitik und der internationalen Beziehungen der Republik beteiligt.

Das wichtigste vom Außenministerium entwickelte und in Jahre 2019 vom Präsidenten der Volksrepublik Donezk unterzeichnete Gesetz war das außenpolitische Konzept, dessen Bedeutung bereits zuvor erwähnt wurde.

Ein weiteres wichtiges Dokument im Rahmen der Verbesserung des außenpolitischen Rahmens war der vom Außenministerium ausgearbeitete Dekretentwurf „Über die Genehmigung der Verordnungen über die Botschaft der Volksrepublik Donezk und die Verordnungen über die Außerordentliche und Bevollmächtigte der Volksrepublik Donezk“. Dieses Dekret wurde am 21. Juni 2019 vom Leiter der Volksrepublik Donezk unterzeichnet.

Das Außenministerium hat in Übereinstimmung mit dem Gesetz „Über die Regierung der Volksrepublik Donezk“ einen Dekretentwurf des Präsidenten der Volksrepublik Donezk „Über die Genehmigung der Verordnung über das Außenministerium der Volksrepublik Donezk“ ausgearbeitet. Dieses Projekt wird von der Verwaltung des Präsidenten der Volksrepublik Donezk genehmigt.

Darüber hinaus führt das Ministerium Tagebücher über die Registrierung bilateraler und multilateraler internationaler Verträge. Im Jahr 2019 wurden 13 internationale Verträge registriert, von denen 1 zwischenstaatliche, 3 zwischenstaatliche und 9 abteilungsübergreifende.

Insgesamt prüfte das Ministerium im Jahr 2019 29 Entwürfe internationaler Verträge, die von Ministerien und Abteilungen übermittelt wurden, um die Möglichkeit ihres Abschlusses zu koordinieren.

 

Humanitäres Programm zur Wiedervereinigung der Bevölkerung von Donbass

Ich möchte besonders auf humanitäre Programm zur Wiedervereinigung der Bevölkerung von Donbass hinweisen, die schon 3 Jahren realisiert wurde. Gleichzeitig hat das Außenministerium eine koordinierende Rolle bei seiner Umsetzung.

Dieses Programm ist eine wichtige Initiative, die den Bewohnern des Donbass in den wichtigsten Lebensbereichen helfen soll: soziale Sicherheit, medizinische Versorgung, Bildungs-, Verwaltungs- und Rechtsdienstleistungen sowie Umweltsicherheit. Drei Jahre lang konnten wir sehen, wie wichtig es ist, nicht nur die Bewohner der Volksrepublik Donezk zu unterstützen, sondern auch die unserer Landsleute, die sich derzeit auf der anderen Seite der Kontaktlinie befinden.

Jetzt können wir mit Sicherheit sagen, dass das humanitäre Programm von großem Interesse ist: In drei Jahren sind mehr als 95.000 Anfragen von Bewohnern des gesamten Donbass über die Hotlines und die Website des Human-Programms eingegangen.

Im angegebenen Zeitraum nahmen mehr als 63.000 Einwohner von Donbass am humanitären Programm teil. Insbesondere mehr als viertausend Bürger solcher Kategorien wie Veteranen des Großen Vaterländischen Krieges, große Familien, Kinder mit Behinderungen, Menschen mit besonderen Arbeitsdiensten in ihrem Heimatland, Kohlenarbeiter, Veteranen der pädagogischen Arbeit und des Sports erhielten Hilfe in Form von Sozialleistungen in Höhe des Gesamtbetrags etwa 38 Millionen Rubel.

 Im Rahmen des humanitären Programms arbeitet die Einziger Donbass Stiftung, die Menschen hilft, die sich in einer schwierigen Lebenssituation befinden. Während des gesamten Betriebszeitraums half die Stiftung auf Paritätsbasis mehr als 11.000 Einwohnern von Donbass für insgesamt rund 400 Millionen Rubel.

Darüber hinaus finden im Rahmen des humanitären Programms gemeinsame kulturelle, sportliche, wissenschaftliche, pädagogische und berufliche Veranstaltungen statt. So fanden über drei Jahre rund 2100 Veranstaltungen statt, an denen mehr als 35.000 Einwohner von Donbass teilnahmen.

Es gibt 4 Zentren für Sozialhilfe und Verwaltungsdienste an den Ein- und Ausstiegspunkten der Kontaktlinie, in denen über drei Jahre hinweg mehr als viertausend verschiedene Service erbracht wurden.

Im Moment wissen wir bereits genau, welche Bereiche am relevantesten sind und wie der Umfang des Programms optimiert sein soll, neue Richtungen, Kategorien von Begünstigten usw. eingeführt werden können. Der Leiter der Volksrepublik Donezk hat beschlossen, das humanitäre Programm für die Jahre 2020 zu verlängern, um noch mehr Bewohnern des Donbass zu helfen.

 

Sonderkommission zur Erfassung und Sammlung von Beweismitteln für Kriegsverbrechen der ukrainischen Behörden im Donbass

Die Hauptaufgabe der Sonderkommission für die Aufzeichnung und Sammlung von Beweisen für Kriegsverbrechen der ukrainischen Behörden im Donbass ist

Identifizierung und Dokumentation der Umstände des ukrainischen Staates, der Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen begangen hat.

Während des gesamten Zeitraums der Sonderkommissionarbeit wurden 18.095 Einträge in Bereichen wie Zivilisten (gestorben) - 615 Einträge, Zivilisten (verwundet) - 1.140 Einträge, Kinder (gestorben) - 83 Einträge, Kinder (verwundet) in die einheitliche Datenbankdatenbank eingegeben ) - 168 Aufzeichnungen, Kriegsgefangene und illegal inhaftierte Personen (zivile, militärische und politische Gefangene) - 52 Aufzeichnungen. Derzeit wird auch an der Verarbeitung und Eintragung eines einzigen Registers von Inspektionsakten für soziale Einrichtungen und den Wohnungsbestand von Städten und Regionen der Republik gearbeitet, die infolge von Feindseligkeiten beschädigt wurden. Bisher wurden 16.037 Einträge vorgenommen.

Alle Fakten, die durch die Bemühungen der Mitglieder der Sonderkommission gesammelt wurden, sind gewichtige Argumente in der Arbeit der Profilgruppen in Minsk.

 

Abteilungsausschuss für die Akkreditierung humanitärer Missionen

Das DVR Außenministerium koordiniert auch die Aktivitäten des Abteilungsausschuss Ausschusses für die Akkreditierung humanitärer Missionen. Derzeit sind die Aktivitäten von 8 humanitären Organisationen (Missionen) in der Republik akkreditiert, in deren Zusammenarbeit eine Reihe von humanitären Projekten durchgeführt wurden.

Insbesondere:

- Reparaturen wurden in Gesundheits-, Bildungs- und Sozialschutzeinrichtungen durchgeführt;

- Eine Reihe von Bildungseinrichtungen erhalten Materialien für die Organisation des Bildungsprozesses (Schulmöbel), Mahlzeiten für Schüler (Küchenutensilien, Kühlschränke, Öfen, elektrische Fleischwölfe usw.) sowie Wasserheiztanks, Decken und solarbetriebene Lampen.

- Eine Reihe von Einrichtungen erhalten Hygieneprodukte für Bettpatienten und Bettwäschesets;

- eine Reihe von Lieferungen von medizinischen Geräten, Eigentum, Medikamenten;

- unter sozial ungeschützten Kategorien von Bürgern die Ausgabe von Heizgeräten, Hygieneprodukten, Medikamenten, Lebensmittel- und Hygienekits, warmer Kinderkleidung usw.;

- Eine Reihe von Haushalten erhielt Waren und Materialien für den Anbau von Gemüse und Geflügel.

Um die sozialen Spannungen abzubauen, wurde eine Reihe von Programmen durchgeführt, um den Bürgern individuelle Unterstützung zu bieten (warme Kleidung, Haushaltsgeräte, Hygieneprodukte, Reparatur / Installation von Kunststofffenstern / Balkonblöcken usw).

Separat sind große Projekte anzumerken, in deren Rahmen:

- Polio-Impfstoff erhalten wurde (zur Impfung von mehr als 25.000 Kindern);

- mehr als 1.000 private Haushalte die notwendigen Baumaterialien für den Wiederaufbau (Fenster installiert) erhielten;

- mehr als 8.000 Familien der Republik mit festen Haushaltsbrennstoffen versorgt wurden.

Im laufenden Jahr 2020 wird der Ausschuss seine Aktivitäten fortsetzen, um die Bedürfnisse der Republik in Bezug auf humanitäre Hilfe zu formulieren und an die akkreditierten Organisationen zu senden. Als Vorsitzender des Ausschusses möchte ich mich auf ein gutes Maß an Interaktion zwischen seinen Mitgliedern konzentrieren, insbesondere Vertretern des Ministeriums für Arbeit und Sozialpolitik, des Ministeriums für Gesundheit, des Ministeriums für Bildung und Wissenschaft, des Ministeriums für Bau und Wohnungswesen, des Ministeriums für Zivilschutz, Notfälle und Katastrophenmanagement.

Im laufenden Jahr 2020 wird der Ausschuss seine Aktivitäten fortsetzen, um die Bedürfnisse der Republik in Bezug auf humanitäre Hilfe zu formulieren und an die akkreditierten Organisationen zu senden.

 

Arbeit mit Berufungen von natürlichen und juristischen Personen

Das Außenministerium arbeitet aktiv an Anträgen von Bewohnern der Volksrepublik Donezk und ausländischen Bürgern. Es gibt einen persönlichen Empfang, Beratung per Telefon und per E-Mail. Im Jahr 2019 beantworteten Vertreter des Außenministeriums der Volksrepublik Donezk 279 Anfragen von Einzelpersonen und juristischen Personen. Zusätzlich wurden 1.630 Hotline-Konsultationen, 184 persönliche Termine und 115 E-Mail-Konsultationen angeboten. Außerdem haben Mitarbeiter des Ministeriums 458 Antworten auf Anfragen von staatlichen Behörden, Institutionen und Organisationen aufgegeben. 340 Verordnungsentwürfe wurden überprüft.

 Am Ende meines Berichts möchte ich darauf hinweisen, dass das Außenministerium die der Abteilung zugewiesenen außenpolitischen Aufgaben im Jahr 2020 weiterhin umsetzen wird. Wir planen, die Basis internationaler Kontakte weiter auszubauen, um die uneingeschränkte Beteiligung der Volksrepublik Donezk an der globalen Außenpolitik, am Informations- und Veranstaltungsraum sicherzustellen. Darüber hinaus ist geplant, im Jahr 2020 den Prozess der Eröffnung der Botschaft der Volksrepublik Donezk in der Republik Südossetien abzuschließen und eine Reihe neuer Vertretungszentren der DVR im Ausland zu eröffnen.

Das Außenministerium der Volksrepublik Donezk wird weiterhin systematisch daran arbeiten, die politische Lebensfähigkeit der Republik und ihre Bereitschaft zur aktiven multilateralen zwischenstaatlichen Zusammenarbeit zu stärken. Wir werden unser Bestes für die methodische und stetige Entwicklung der außenpolitischen Beziehungen der Volksrepublik Donezk, den Schutz der Interessen der Einwohner von Donbass im Ausland und die Bildung des Images der Republik als zivilisierter, unabhängiger Staat geben, der zunehmend zu einem vollwertigen Thema der internationalen Beziehungen wird.