Auẞenministerium
der Volksrepublik Donezk

DVR Außenministerin: Wir setzen uns für die Minsker Vereinbarungen und den gewählten in 2014 Weg ein

01 Februar 2021
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In den letzten Tagen nach dem Forum „Russischer Donbass“ haben die Diskussionen von verschiedenen Regierungsbeamten, Politikern und anderen Persönlichkeiten zu diesem Thema im ukrainischen Medienraum nicht nachgelassen. Wir freuen uns, dass Kiew die Ereignisse in der Republik so genau verfolgt und so viel Zeit darauf verwendet, sie zu kommentieren.

Wir konnten jedoch eine Reihe offener Widersprüche und Thesen, die nicht der Realität entsprechen, nicht ignorieren, die unter anderem vom Leiter der ukrainischen Delegation in Minsk geäußert wurden. Zunächst sprechen wir über die Tatsache, dass die angenommene Doktrin "Russischer Donbass" angeblich den Minsker Vereinbarungen widerspricht. Dies ist aus mehreren Gründen gleichzeitig grundsätzlich falsch: Erstens handelt es sich bei der Doktrin nicht um einen normativen Rechtsakt, der auf der Ebene der gesetzgebenden Körperschaften offiziell verabschiedet wurde, sondern um das Ergebnis der Arbeit der wissenschaftlichen, kulturellen und pädagogischen Gemeinschaft der Republik, die die Stimmungen und Bestrebungen der Einwohner von Donbass. Und genau diese Bestrebungen wurden bereits 2014 geäußert und haben sich seitdem nicht geändert.

Zweitens sollten die Vertreter von Kiew auch den Text des Maßnahmenpakets überprüfen, bevor sie in den Medien resonante Aussagen machen. In der Anmerkung zu Paragraph 11 dieses Dokuments wird eindeutig die Möglichkeit einer grenzüberschreitenden Zusammenarbeit mit der Russischen Föderation angegeben. Die Republik verstößt die Minsker Abkommen nicht, aber handelt auch in dem von ihnen festgelegten Kanal.

Und drittens zieht die Ukraine es vor, die Verantwortung auf die Vertreter der Republik zu verlagern und unbegründete Anschuldigungen gegen sie zu verbreiten, anstatt endlich konstruktive Maßnahmen zu ergreifen, um die Verhandlungen aufzuheben, die allein durch die Schuld Kiews stagnieren. Trotzdem ist die Heuchelei und Absurdität dieser Anschuldigungen jedem klar, der den Verlauf des Minsker Prozesses verfolgt.

Daher ist es höchste Zeit für die ukrainischen Behörden, eine einfache und offensichtliche Sache einzusehen: Während sie entscheiden, ob sie im Rahmen der Minsker Abkommen bleiben oder nicht, wird die Republik nicht demütig auf ihre Entscheidung warten und vergeblich Zeit verschwenden. Unsere Position ist im Gegensatz zur ukrainischen Position klar, verständlich und transparent: Wir bleiben den Minsker Abkommen verpflichtet und folgen weiterhin dem Weg, den die Menschen in Donbass eingeschlagen haben.