Auẞenministerium
der Volksrepublik Donezk

DVR Außenministerin: die Weigerung der Ukraine, den direkten Dialog mit den Republiken zu führen, ist ein Weg ins Nirgendwo

02 Juni 2020
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Während des Besuchs in Berlin füllen ukrainische Delegierte den Medienraum erneut mit Aussagen, die nicht nur äußerst provokativ sind. Dies zeigt auf beredte Weise, dass die Vertreter Kiews die Essenz der Friedensgespräche über Donbass überhaupt nicht verstanden haben und dass sie sich ehrlich an ihnen beteiligen möchten.
So spricht der Leiter des ukrainischen Außenministeriums, Herr Kuleba, ganz offen mit Vertretern Deutschlands, eines der Garantenländer der Minsker Abkommen, über die „Schlüsselposition“ der Ukraine in Bezug auf die Ablehnung des direkten Dialogs mit Vertretern der Republiken. Gleichzeitig verweist der Büroleiter des ukrainischen Präsidenten, Herr Yermak, auch auf die Anweisungen nach dem Gipfel der Normandie Vier, angeblich erfüllt die ukrainische Seite alle im endgültigen Kommunique genannten Punkte. Solche Aussagen widersprechen jedoch grundsätzlich der Realität: Schließlich wird in den Vereinbarungen nach dem Treffen der Leiter der Bürgenländer im Dezember letzten Jahres und im Maßnahmenpaket sowie in allen anderen Dokumenten des Minsker Pakets klar angegeben, dass die Konfliktparteien Kiew und Donbass sind. Es bedeutet, dass der Hauptdialog zwischen ihnen stattfinden sollte, um alle Probleme im Zusammenhang mit der Wiederaufnahme des friedlichen Lebens ausnahmslos zu lösen. 
Darüber hinaus hören wir von Herrn Yermak Aussagen, dass die Einwohner der Republik angeblich Terroristen sind, was bedeutet, dass Kiew mit bestimmten Einwanderern sprechen wird, die von den ukrainischen Behörden selbst ausgewählt werden. Herr Yermak erklärte jedoch nicht, wie diese Personen die Interessen der Menschen in Donbass vertreten könnten, die auf der anderen Seite der Kontaktlinie von Kiew lebten und weiterhin unter der Aggression der Kiewer Behörden litten.
Darüber hinaus: Erstens hat keine einzige internationale Organisation die Republik als terroristische Organisationen anerkannt. Zweitens müssen nicht Kiew, sondern die Republiken, die einst von ihren Bewohnern ein Vertrauensmandat erhalten haben, entscheiden, wer sie auf der diplomatischen Hauptplattform in Minsk vertritt. Alle anderen Angebote aus der Ukraine sind Unsinn und der Weg ins Nirgendwo.
Die Aussagen ukrainischer Diplomaten, dass sie während des Besuchs "99 Prozent der Zeit" über die Sicherheit im Donbass sprachen, werfen ebenfalls viele Fragen auf. Obwohl jeder weiß, dass der Konflikt nicht abgeschlossen werden kann, ohne zunächst die politischen Probleme zu lösen.
In Bezug auf die Sicherheit ist es höchste Zeit, dass die ukrainischen Behörden aufhören zu reden und konkrete praktische Maßnahmen ergreifen, um die Eskalation zu verringern und den Frieden näher zu bringen. Zuallererst - um am Standort Minsk zusätzliche Maßnahmen zur Kontrolle des Waffenstillstands sowie neue Bereiche für den Abyug von Kräften und Mitteln zu vereinbaren. Stattdessen sabotieren Vertreter der Ukraine inhaltliche Diskussionen im Rahmen der Kontaktgruppe und verbringen Zeit damit, die Illusion ihrer Beteiligung an Friedensverhandlungen zu erzeugen.
Wir fordern die Garantenländer erneut auf, die Ereignisse im Donbass objektiv und umfassend wahrzunehmen und dabei die reale Situation zu berücksichtigen, und nicht die Geschichten, die nicht mit der Realität zusammenhängen und von Kiew präsentiert werden. Und die Realität ist, dass die ukrainische Seite nicht nur alle Anstrengungen unternimmt, um ihren Verpflichtungen aus den Minsker Abkommen auszuweichen, sondern auch weiterhin rechtswidrige Handlungen gegen die Menschen in Donbass durchführt: Beschuss unseres Territoriums, Abschaltung von Wasser und Strom, Verletzung unserer Rechte und Freiheit und versucht gleichzeitig nicht, einen einzigen wirklichen Schritt in Richtung Frieden zu machen.