Auẞenministerium
der Volksrepublik Donezk

Natalia Nikonorowa kommentiert Erneuerung der regelmäßigen Beschüße der Republik von den Streitkräften der Ukraine

19 Oktober 2020
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In der vergangenen Woche führten ukrainische bewaffnete Formationen groß angelegte Provokationen mit Waffen durch, die nach den Minsker Abkommen verboten waren.

Unter dem Beschuss ukrainischer Streitkräften stießen zweimal Vertreter des gemeinsamen Zentrums für Kontrolle und Koordination und Mitarbeiter der Reparaturbrigade der Donezk-Eisenbahn während der Restaurierungsarbeiten auf den Eisenbahnschienen vom Bahnhof Donezk-Severny zum Bahnhof Jasinovataja. Zusätzlich zu diesen Fällen werden das Territorium der Republik, Wohngebäude und die zivile Infrastruktur täglich von der Streitkräften mit Mörsern, Panzerabwehrgranatenwerfern, großkalibrigen Maschinengewehren und Kleinwaffen beschossen.

Die rasche Zunahme der Zahl der Feuerprovokationen gefährdet die Bemühungen der republikanischen Vertreter in Minsk um Wiederherstellung des Friedens und deutet auf eine absichtliche Eskalation des Konflikts hin.

Die derzeitige Situation spricht für die Notwendigkeit, innerhalb der Kontaktgruppe so bald wie möglich ein neues Paket zusätzlicher Maßnahmen zur Stärkung und Kontrolle des Waffenstillstandsregimes zu vereinbaren. Gleichzeitig müssen die Vertreter der Ukraine endlich erkennen, dass eine der wichtigsten Maßnahmen das wirksame Funktionieren des Koordinierungsmechanismus unter Beteiligung des gemeinsamen Zentrums ist, der die einzige Möglichkeit darstellt, die Umsetzung dieser Maßnahmen zu kontrollieren. Die ukrainische Seite weigerte sich, diesen Mechanismus anzuwenden, was als Grund für die Unterbrechung der Umsetzung der am 22. Juli vereinbarten zusätzlichen Maßnahmen und als wirksame Wiederaufnahme des Waffenstillstands diente.

Die Praxis hat die Wirksamkeit dieser Maßnahmen unter Bedingungen deutlich gezeigt, unter denen beide Konfliktparteien - Kiew und Donbass - jeden Punkt der vereinbarten Liste erfüllen. Die Praxis hat jedoch leider auch gezeigt, wie einfach es ist, einen fragilen Waffenstillstand zu brechen. Daher fordern wir die ukrainischen Verhandlungsführer auf, die Sabotage der Arbeit an der neuen Version der zusätzlichen Maßnahmen einzustellen und alle Anstrengungen zu unternehmen, um eine rasche Koordinierung und deren weitere gewissenhafte Umsetzung zu erreichen.