Auẞenministerium
der Volksrepublik Donezk

DONBASS HAT GROSSES POTENZIAL UND HEUTIGES DEKRET BESTÄTIGT ES - NATALIA NIKONOROWA

15 November 2021
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Heute fand eine Veranstaltung statt, die die wichtigste Etappe im Wirtschaftsleben der Donbass Republiken markiert. Das vom Präsidenten der Russischen Föderation unterzeichnete Dekret über die humanitäre Hilfe für die Bewohner des Donbass öffnet uns im Wesentlichen den russischen Markt. Dieses Gesetz sieht die Aufhebung der Beschränkungen für die Volksrepubliken Donezk und Lugansk bei der Ein- und Ausfuhr von Waren, die Anerkennung von Ursprungszeugnissen von Produkten, die Abschaffung von Ausfuhr- und Einfuhrkontingenten sowie die Zulassung zu Ausschreibungen vor. Alle diese Maßnahmen werden das Verfahren für den Handel zwischen Donbass und Russland erheblich erleichtern, unsere Unternehmen unterstützen, das Angebot an Möglichkeiten und Produktionskapazitäten erweitern, die Zahl der Arbeitsplätze erhöhen und im Allgemeinen zu einer Steigerung des Wohlstandsniveaus in die Republiken.

Wir sind dem Präsidenten der Russischen Föderation sehr dankbar für eine solche humanitäre Entscheidung, die von der systematischen und entschlossenen Haltung der russischen Behörden bei der Unterstützung der Einwohner des Donbass unter den Bedingungen der künstlichen "Strangulation" unserer Wirtschaft diktiert wurde. Im achten Jahr setzt die Ukraine den blutigen Konflikt fort, wobei sie sich nicht darauf beschränkt, unsere Territorien zu bombardieren, sondern auch eine unmenschliche Politik der humanitären, Transport-, Wirtschaftsblockade, der Verweigerung der Zahlung von Renten und anderer Sozialleistungen und der vollständigen Missachtung ihrer Verpflichtungen aus dem die Minsker Vereinbarungen.

Es ist bemerkenswert, dass die Russische Föderation zur Umsetzung dieses Dekrets bereit ist, Änderungen an ihren Rechtsvorschriften vorzunehmen, die für eine vollständige und umfassende Umsetzung erforderlich sind. Das gleiche gilt nicht für die Ukraine, die bereits im siebten Jahr nicht in der Lage ist, eine einzige Änderung der Verfassung und andere in den Dokumenten des Minsker Pakets vorgesehene Rechtsakte zu akzeptieren sowie ihre anderen politischen, wirtschaftlichen, humanitären und sonstigen Verpflichtungen, die der UN-Sicherheitsrat für die wirkliche Wiederherstellung des Friedens im Donbass genehmigt hat. Dies ist ein weiteres beredtes Beispiel für die völlige Gleichgültigkeit der ukrainischen Beamten gegenüber dem Schicksal der Donbass Bewohner.

Dennoch sind wir in den Jahren des Konflikts tatsächlich davon überzeugt, dass Donbass Unterstützung hat, mit der die Behörden der Republiken weiterhin Industrie, Wirtschaft und Handel entwickeln. Donbass hat ein enormes Wachstums- und Wohlstandspotenzial, und das heutige Dekret ist eine weitere Bestätigung dafür.