Auẞenministerium
der Volksrepublik Donezk

Es ist genau die richtige Zeit für Ukraine zu entscheiden, ob sie im Minsker Prozess bleibt oder offiziell austritt – Nikonorowa

10 Februar 2021
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Die ukrainischen Behörden brechen alle Rekorde für den Zynismus, die Aggressivität und Provokativität ihrer öffentlichen Erklärungen. Insbesondere der Leiter der ukrainischen Delegation bei Minsker Verhandlungen spricht offen über die Absichten der Ukraine, Gewalt gegen die Donbass Bewohner anzuwenden. Darüber hinaus werden diese Aussagen von Appellen an die internationale Gemeinschaft begleitet, Kiew bei seinen Bemühungen um die Umsetzung "harter" Methoden zu unterstützen.

Diese öffentlichen Erklärungen der ukrainischen Vertreter sowie die ausdrücklich geäußerten Geständnisse, dass „es gibt einfach keinen Waffenstillstand und man kann nicht erkünsteln, als ob er existiert“, bestätigten ihren endgültigen Rückzug aus dem Abkommen über Maßnahmen zur Stärkung des Waffenstillstandsregimes. Genauer gesagt, die ukrainische Seite hat sich bereits im September 2020 von diesen Maßnahmen zurückgezogen, aber die ganze Zeit versucht, so zu tun, als würde sie dieses Abkommen einhalten. Aber jetzt kann Kiew offensichtlich nicht mehr so ​​viele Fälle von Verstößen gegen den Waffenstillstand aufheben.

Wahrscheinlich haben die Vertreter der Ukraine am Standort Minsk, wo, wie wir uns erinnern, der unbestrittene Friedensplan zur Lösung des Donbass Konflikts umgesetzt werden sollte, nur zwei Extreme in ihrer Rhetorik. Sie erkünsteln entweder sie den Waffenstillstand einzuhalten, oder sie fordern offen die Situation eskalieren, weil dies angeblich der einzige Weg ist, die andere Seite des Konflikts kulant zu machen. Weder die erste noch die zweite Option deuten darauf hin, dass die Ukraine wirklich an der Wiederaufnahme des Friedens durch diplomatische Verhandlungen interessiert ist.

Trotzdem hat Herr Kravchuk in einer Sache immer noch Recht: Es ist wirklich an der Zeit, die Wahrheit zu sagen, Weiß soll Weiß und Schwarz soll Schwarz genannt zu sein. Deshalb fordern wir in naher Zukunft von Kiew, endgültig über die weiteren Maßnahmen zu entscheiden. Entweder bleibt die Ukraine im Minsker Prozess und bestätigt offiziell ihre Einhaltung des Maßnahmenpakets auf der Ebene der Werchowna Rada und des Präsidenten, oder sie erklärt offiziell ihren Rückzug aus den Friedensabkommen. Und wir möchten darüber informieren, dass Kiew den Status quo nicht aufrechterhalten kann, wenn der Leiter der ukrainischen Delegation bei den Friedensverhandlungen zu einem Krieg aufruft.