Auẞenministerium
der Volksrepublik Donezk

NATALIA NIKONOROWA ERZÄHLT ÜBER DIE SITUATION IN DEN VERHANDLUNGEN IN DONBASS AUF DEM TASS-STANDORT

22 Oktober 2021
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Am 22. Oktober, nahm Natalia Nikonorowa, Außenministerin und Bevollmächtigte Vertreterin der DVR in der Kontaktgruppe, an einem Runden Tisch im Pressezentrum TASS teil. Wie bereits berichtet, waren die Teilnehmer Vertreter des Donbass im Minsker Prozess, Experten und Politologen.

Während der Veranstaltung erklärte sie, dass die Situation im Minsker Verhandlungsprozess „in negatives Terrain gegangen ist“ und dass die ukrainischen Behörden überhaupt kein Interesse an direkten Verhandlungen im Namen einer echten, substanziellen und diplomatischen Beilegung des Konflikts im Donbass haben, sondern im Gegenteil, eskalieren noch stärker.

Auf die sich verschlechternde Situation auf der Kontaktlinie angesprochen, stellte die DVR Bevollmächtigte fest, dass Kiew im September 2020, anderthalb Monate nach der Vereinbarung der Maßnahmen, dieser Maßnahmen zur Stärkung des Waffenstillstands und des Koordinierungsmechanismus der direkten Interaktion auf Ebene des gemeinsames Zentrums für Kontrolle und Koordinierung (GZKK) des Waffenstillstandes vergessen habe. Die Beispiele aus jüngster Zeit:

„Wörtlich gestern Morgen schossen bewaffnete Formationen der Ukraine auf das Dorf Gornjak im Bezirk Kuibyschewskij von Donezk, wobei ein 11-jähriges Kind und ein 18-jähriges Mädchen verletzt wurden. Dies ist ein ungeheuerliches Verbrechen der ukrainischen Seite, deren zynische Beschießungen unschuldige junge Einwohner der Republik zum Opfer fallen“

Darüber hinaus wies Nikonorowa auf die Situation bei der Entführung des Beobachters der LVR-Vertretung im GZKK Andrej Kosjak hin und betonte, dass das fast völlige Fehlen einer Reaktion der OSZE-SMM unter solchen Umständen absolut inakzeptabel ist:
„Die OSZE erklärt, wenn ihre Mitarbeiter bei diesem Vorfall nicht persönlich anwesend waren, kann dies angeblich nicht in den Berichten widergespiegelt werden, was bedeutet, dass man sogar so tun kann, als sei nichts passiert. Dies ist kategorisch inakzeptable Position, die wir der Missionsführung und dem OSZE-Sonderbeauftragten in der Ukraine und in der Kontaktgruppe umgehend mitgeteilt haben.“

Gleichzeitig sprach die DVR Bevollmächtigte  über die Schritte, die die Republiken unternommen haben, um die Verhandlungen freizugeben, einschließlich der Richtung des Entwurfs des Fahrplans, Ergänzungen der Maßnahmen zur Stärkung des Waffenstillstandsregimes, Vorschläge zur Schaffung von ein einheitlicher Suchmechanismus für vermisste Personen und viele andere Initiativen. Dennoch, wie Nikonorowa bemerkte, wurde keiner dieser Vorschläge von den ukrainischen Unterhändlern konstruktiv aufgenommen. Sie stellte auch fest, dass die Situation im Verhandlungsprozess jetzt noch schlimmer ist als unter Poroschenko.
Als Zusammenfassung ihrer Rede erinnerte Natalia Nikonorowa daran, dass der DVR Leiter Denis Puschilin persönlich seine Bereitschaft zum Treffen mit dem Präsidenten der Ukraine bekundet habe:

„Der Leiter der Volksrepublik Donezk sagte, er sei bereit, direkt mit dem ukrainischen Präsidenten zu sprechen, weil er weiß, dass nur durch direkte Verhandlungen ein starker und langfristiger Frieden erreicht werden kann. Aber die ukrainische Führung kann diese einfache Wahrheit leider immer noch nicht verstehen. Im Wesentlichen haben die ukrainischen Behörden nun nur noch zwei Möglichkeiten: Entweder endlich zu erkennen, dass der Konflikt im Donbass nur durch direkte Verhandlungen mit Vertretern des Donbass und in Übereinstimmung mit den Minsker Vereinbarungen gelöst werden kann. Oder formell von diesen Vereinbarungen mit allen daraus folgenden Verantwortungsmaßnahmen zurücktreten. Und während die Ukraine bestimmt ist, wie sie sein soll, können die Republiken nicht stehen bleiben. Wir entwickeln uns weiter, wir realisieren die Möglichkeit der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit mit Russland, wie im Maßnahmenpaket vorgesehen, wir tun alles Notwendige, um die Wirtschaft, Industrie, Medizin, Kultur, Wissenschaft und Bildung und andere Bereiche zu stärken.“