Auẞenministerium
der Volksrepublik Donezk

SITZUNGSERGEBNISSE DER POLITISCHEN GRUPPE (10. NOVEMBER)

10 November 2021
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Die OSZE-Koordinatorin in der politischen Gruppe Frau Bermann hat heute einen Vorschlag zur Erstellung einer gemeinsamen Version des Fahrplans vorgelegt, in der die von den Republiken und der Ukraine übermittelten Entwürfe dieses Dokuments kombiniert werden.

„Die von Frau Bermann vorgeschlagene Schaffung eines solcheDie OSZE-Koordinatorin in der politischen Gruppe Frau Bermann hat heute einen Vorschlag zur Erstellung einer gemeinsamen Version des Fahrplans vorgelegt, in der die von den Republiken und der Ukraine übermittelten Entwürfe dieses Dokuments kombiniert werden.n Non-Papers ist aus unserer Sicht schlichtweg nicht möglich, da die von den Parteien geleiteten Projekte erhebliche Meinungsverschiedenheiten und teilweise sogar völlig gegensätzliche Positionen enthalten. Dementsprechend ist die Zusammenführung solcher unterschiedlichen Projekte zu einem einzigen grundsätzlich nur möglich, wenn sie völlig gestalterisch überarbeitet werden, aber dann werden dies nicht mehr die ersten Vorschläge der Konfliktparteien sein, sondern eine andere, dritte Version des Fahrplans von der OSZE.

Wir glauben, dass die Schaffung eigener Projekte durch die Mediatoren nicht dem Sinn von Friedensverhandlungen entspricht, deren Hauptzweck darin besteht, gemeinsame Lösungenen des Konflikts zwischen den beiden Konfliktparteien - Kiew und Donbass - zu finden und zu vereinbaren. Daher sind wir davon überzeugt, dass es nur möglich ist, die Arbeit auf dem politischen Weg freizugeben und wirklich konstruktive Ergebnisse zu erzielen, wenn es einen gleichberechtigten und direkten Dialog zwischen den Republiken und der Ukraine gibt.

Ein wichtiger Schritt zur Etablierung eines solchen Dialogs könnte eine gemeinsame produktive Aktivität zum Entwurf des Fahrplans sein. Dafür müssen die ukrainischen Behörden jedoch zumindest ihre Antworten auf unsere Version dieses Dokuments senden. Aber angesichts der Tatsache, dass wir auf diese Reaktionen seit über einem Jahr warten, liegt eine logische Schlussfolgerung nahe: Kiew strebt keineswegs danach, aus der aktuellen Sackgasse und einer gewissenhaften Diskussion über politische Fragen herauszukommen" - sagte Natalia Nikonorowa.