Auẞenministerium
der Volksrepublik Donezk

Sitzungsergebnisse der politischen Gruppe (19. Mai)

19 Mai 2021
article image

Die heutige Diskussion politischer Fragen führte nicht zu positiven Ergebnissen: Die ukrainische Seite sabotiert weiterhin alle unsere Versuche, produktive Aktivitäten auf politischer Ebene zu etablieren.

„Gestern fand das offizielle Treffen der politischen Gruppe nicht statt, weil die Vertreter der Ukraine ihre Weigerung zum Ausdruck brachten, vollwertige Treffen der Arbeitsgruppe abzuhalten, bis sich die Republiken von den Teilnehmern an den Verhandlungen in der Arbeitsgruppe zurückziehen oder bis sie die Delegation der Russischen Föderation beitreten. Es ist interessant, dass Herr Reznikow heute auf der Sitzung der Kontaktgruppe versucht hat, uns davon zu überzeugen, dass sein Kollege Herr Merezhko gestern in der Arbeitsgruppe so etwas nicht geäußert hat, dass wir seine Aussagen missverstanden haben. Als Antwort gaben wir ihm lediglich eine Tatsache, die die Weigerung der Ukraine bestätigte, vollwertige Treffen abzuhalten: Auf die Frage des OSZE-Koordinators, ob die Verhandlungsführer bereit seien, ein vollwertiges Format von Treffen innerhalb der Arbeitsgruppe wieder aufzunehmen, lautete die Antwort: „ ja “sowohl von den Republiken als auch vom Vermittler Russlands. Die Ukraine hat diese Frage nicht beantwortet.

Wir sind jedoch bereit zuzustimmen, dass wir die Weigerung der ukrainischen Seite, einen Dialog mit uns aufzunehmen, um einen Fahrplan für die Lösung des Konflikts gemäß den Minsker Abkommen zu vereinbaren, falsch interpretiert haben. In diesem Fall sehen wir solche Zusicherungen der ukrainischen Verhandlungsführer als Anerkennung der Notwendigkeit und Festigung der Verpflichtung in naher Zukunft, uns endlich Antworten auf den Fahrplan zu geben, die Kiew uns seit mehr als 8 Monaten nicht senden konnte“ - sagte Natalia Nikonorowa.

Für echte Fortschritte bei der Arbeit an politischen Fragen und vor allem an dem Fahrplan sind vollwertige, formelle Treffen der jeweiligen Arbeitsgruppe erforderlich. Die Ukraine hat jedoch den Weg gewählt, jeden unserer inhaltlichen Vorschläge bewusst zu ignorieren, was klar und eloquent zeigt, wer tatsächlich für die Sabotage und die geringe Effizienz des Minsker Prozesses verantwortlich ist.