Auẞenministerium
der Volksrepublik Donezk

Kiew betrachtet den Verhandlungsprozess als einen Weg nicht, um integrativen Frieden in Donbass zu erreichen

15 Februar 2021
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In letzter Zeit hat die Popularität der „Kriegspartei“ Rhetorik im ukrainischen Medienraum stark zugenommen, in dem sich die offen militaristischen Aussagen des Leiters der ukrainischen Delegation bei der Kontaktgruppe in den Erklärungen von Herrn Arestovitsch widerspiegeln.

Als Reaktion auf die konstruktiven Vorschläge der Republiken, den Verhandlungsprozess zu fördern und zu intensivieren, erklärt die ukrainische Seite offen nicht nur die Umgehung ihrer Verpflichtungen, sondern auch offene Abneigung, einen Dialog mit den Volksrepubliken Donezk und Lugansk zu führen. Der Sprechers Satz der ukrainischen Delegation auf der Minsker Verhandlungsplattform, dass die Ukraine nicht in einen direkten Dialog mit der zweiten Konfliktpartei - den Republiken - eintritt und nicht eintreten wird, ist eine weitere Bestätigung dafür.

Als Entschuldigung für den offensichtlichen Niederlage ihrer Verhandlungsstrategie, insbesondere für die Blockierung der Diskussion über den Fahrplan, charakterisieren Kiewer Beamte den Verhandlungsprozess zunehmend als inert und ineffektiv und beschuldigen alle außer dem Hauptschuldigen – die Ukraine selbst. Parallel dazu führen Vertreter dieses Staates Thesen über die bevorstehende aktive Phase der Feindseligkeiten in die Informationsagenda ein, in der sie sich natürlich in den Augen der Weltgemeinschaft als „Opfer“ positionieren, was tatsächlich völlig der realen Situation widerspricht.

Um die bevorstehenden Aggressionen gegen Donbass zu rechtfertigen, zögern die ukrainischen Führer nicht, die niedrigsten terroristischen Methoden anzuwenden: Heute Morgen, zur Hauptverkehrszeit im Zentrum von Gorlowka, wurde ein Versuch gegen den Kommandeur eines Bataillons der DVR Volksmiliz mit Sprengstoff unternommen. Zum Glück wurde diesmal niemand verletzt. Obwohl sich die Weltgemeinschaft während der gesamten Zeit des Konflikts der Tatsache bewusst sein sollte, dass Kiew heimlich kämpft und nicht nur die in Minsk eingegangenen Verpflichtungen verletzt, sondern auch Grundkonzepte der Menschheit missachtet.

Ich möchte die ukrainischen Vertreter, einschließlich Herrn Krawtschuk, der auf der Sitzung des Sicherheitsrates seine Einhaltung der Minsker Abkommen erklärte, daran erinnern, dass diese Abkommen nur dank des direkten Dialogs mit Vertretern der Republiken geschlossen wurden. In diesem Zusammenhang fordern wir Kiew erneut auf, sich nicht auf militaristische Provokationen in den Medien und Sabotage vor Ort einzulassen, sondern konstruktive, gemeinsame Arbeit mit den Republiken zu beginnen, um den Fahrplan für die Umsetzung des Maßnahmenpakets zu vereinbaren und umzusetzen. Ansonsten gibt es für die Ukraine nur einen Ausweg - die offizielle Anerkennung ihrer Unfähigkeit, die Minsker Abkommen zu erfüllen.