Auẞenministerium
der Volksrepublik Donezk

Wladislaw Moskowsky erzählt über die Ergebnisse des Treffens der Kontaktgruppe

21 Januar 2021
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Das erste Treffen der Kontaktgruppe im Jahr 2021 begann mit einigen ziemlich aufschlussreichen Aussagen. OSZE-Koordinatorin Frau Grau äußerte ihre Meinung, dass die meisten Informationen über den Verlauf des Minsker Prozesses, die sich in den Medien widerspiegeln, "unhöflich und vulgär sind, was inakzeptabel ist". Solche Erklärungen des OSZE-Koordinators sind im Zusammenhang mit den Ansichten bestimmter Personen Kiews, die kein Ziel haben, die objektiven Informationen über den Fortschritt und die Ergebnisse der Verhandlungen zu übermitteln, sondern "die Tagesordnung zu ergreifen und Bambus zu rauchen". 

Die Diskussion über Sicherheitsfragen innerhalb der Kontaktgruppe umfasste eine Vielzahl von Aspekten. Der DVR Bevollmächtigte machte besonders darauf aufmerksam, dass die Ukraine keine Maßnahmen zur Kontrolle und Stärkung des Waffenstillstandsregimes ergriffen habe. In diesem Zusammenhang unterbreitete Natalia Nikonorowa erneut einen Vorschlag, der Sicherheitsgruppe Anweisungen auf der Ebene der Kontaktgruppe zu erteilen, um die Maßnahmen zur Kontrolle und Stärkung des Waffenstillstands zu aktualisieren und zu detaillieren. Einschließlich der Maßnahme zum Überprüfungsmechanismus und zur Reaktion auf Verstöße gegen das Waffenstillstandsregime als grundlegend. 

Auf diesen absolut offensichtlichen und notwendigen Aufruf der ukrainischen Unterhändler gab es jedoch keine Reaktion. Dies ist besonders überraschend, da der Leiter der ukrainischen Delegation heute persönlich bestätigt hat, dass der Waffenstillstand nicht eingehalten wird, und die neue OSZE-Vorsitzender, die schwedische Außenministerin Ann Linde, davon bereits überzeugt ist. Diese Aussage gewinnt im Zusammenhang mit dem heutigen Beschuss durch die bewaffneten Formationen der Ukraine in der Siedlung Staromikhajlovka eine besondere Bedeutung.

 In Bezug auf die Situation mit einer politischen Einigung war Kiew in dieser Frage traditionell inkonsistent. Herr Kravchuk erklärt, dass der Fahrplan auf den Minsker Dokumenten basieren sollte. Aber die Ukraine hat weder die Inkonsistenz ihrer Version des Fahrplans mit dem Maßnahmenpaket korrigiert noch eine Antwort auf unser Dokument gegeben, obwohl Vertreter der Republiken mehrmals sowohl den ersten als auch den zweiten Schritt gefordert haben. 

Auf der heutigen Sitzung der Kontaktgruppe zu Fragen der humanitären Agenda hatte Herr Krawtschuk die Gelegenheit, seinen in den Medien gemachten Vorschlag, 11 Häftlinge an uns zu überweisen, direkt mit uns zu erörtern. Es wurden jedoch keine derartigen Ideen von seiner Seite geäußert. Daraus ziehen wir eine Schlussfolgerung, die sich anbietet: Die Kühnheit seiner Aussagen ist nur durch den Medienraum begrenzt.